Geplante Halbierung der Städtebauförderung
Jennifer Schubert: Den demografischen Wandel kann man auch nicht wegkürzen!
Sehr besorgt äußert sich Jennifer Schubert, Sprecherin für Baupolitik und Landesentwicklung der Landtagfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, zu der von der Bundesregierung angekündigten Halbierung der Städtebauförderung: Mehr »
Strahlende Fracht – unbewacht
Jennifer Schubert fordert Aufklärung über unkontrollierte Transporte von radioaktivem Material auf Thüringer Straßen
Zu den durch den MDR ans Licht gebrachten Unzulänglichkeiten bei dem Transport von radioaktiven Materialien erklärt Jennifer Schubert, verkehrspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion:
„In der Antwort auf unsere Kleine Anfrage zu Atomtransporten durch Thüringen war lediglich von drei Transporten im Jahr 2005 die Rede. Wenn weitere Transporte stattgefunden haben, von denen die Landesregierung nichts weiß, dann offenbaren sich hier gravierende Lücken in der Überwachung solcher Transporte. Mehr »
Jennifer Schubert für Fahrradmitnahme in der Bahn
Am Dienstag, den 24. August 2010, traf sich die Thüringer Landtagsabgeordnete Jennifer Schubert mit Reinhard Guthke von der AG Radverkehr, Thomas Wedekind vom ADFC und Olaf Behr von Pro Bahn zu einem gemeinsamen Gespräch im Grünen Haus Jena. Anlass des Treffens war u. a. die Ausschreibung für das Dieselnetz Ostthüringen. Die Erfurter Bahn GmbH erhielt den vorläufigen Zuschlag für die Übernahme der Regionalbahnen auf den Strecken Weimar - Jena - Gera sowie Jena - Pößneck ab dem Jahr 2012. Mehr »
Verfassungszitat aus dem Landtag verbannt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN streben juristische Klärung an
Nachdem der justizpolitische Sprecher der bündnisgrünen Fraktion, Carsten Meyer, heute wegen „nonverbalen" Äußerungen nach der Geschäftsordnungsdebatte aus der Landtagssitzung verwiesen wurde, strebt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine juristische Klärung an. Mehr »
Regierung fährt in unterschiedliche Richtungen
Grüne fordern Aufklärung über die Tauglichkeit der ICE-Trasse für den Güterverkehr
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert von der Regierung endlich Klarheit über ihre Position zur ICE-Trasse durch den Thüringer Wald. Mehr »
Jennifer Schubert im Gespräch mit der Bürgerinitiative Wöllnitz
Die Landtagsabgeordnete Jennifer Schubert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) besuchte am heutigen Montag, dem 16. August 2010, die Bürgerinitiative Wöllnitz im Pennickental. Anlass des Treffens ist die seit Monaten schwelende Diskussion um den Ausbau der Straße. Die Bürgerinitiative hatte sich dabei u. a. an den Petitionsausschuss im Thüringer Landtag gewandt, in dem auch Jennifer Schubert Mitglied ist. Mehr »
ICE-Trassen-Diskussion wird zur politischen Grundsatzfrage
Jennifer Schubert: Totschweigen und Ignorieren ist nicht akzeptabel
„Die Diskussion um die Sinnhaftigkeit des letzten großen Projektes der Deutschen Einheit, der Schnellbahntrasse durch den Thüringer Wald, nimmt groteske Züge an", sagt Jennifer Schubert, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag. Mehr »
Grüne fordern Umplanung der ICE-Trasse durch den Thüringer Wald
Jennifer Schubert: „Der Güterverkehr muss auf die Schiene"
Jennifer Schubert, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert eine Neubesinnung beim Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8.
„Die heute veröffentlichten Ergebnisse der Studie des Umweltbundesamtes müssen Konsequenzen haben", so die verkehrspolitische Sprecherin. „Besonders die klare Aussage, dass die Neubaustrecke keinen Nutzen für den Güterverkehr hätte, aber noch Umplanungen möglich seien". Mehr »
© www.storchheinar.de
Dirk Adams: Urteil zu „Thor Steinar" stärkt demokratische Struktur
Der innenpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Dirk Adams, begrüßt die Entscheidung des Landgerichts Nürnberg-Fürth in dem Rechtsstreit der nationalsozialistischen Modemarke „Thor Steinar" gegen die Persiflage-Figur „Storch Heinar". Mehr »
Grüne lehnen Flatrate für Vielfahrer ab
Jennifer Schubert, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN warnt Verkehrsminister Carius vor der Unterstützung einer PKW-Autobahn-Vignette nach österreichischem Vorbild. Mehr »
Bahn- und Kombiverkehr statt Gigaliner für mehr Klimaschutz
Frank Augsten: Carius sollte vorbehaltlose Unterstützung überdenken
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dr. Frank Augsten, fordert von der Landesregierung ein Denken in größeren Zusammenhängen bei der zukünftigen Ausrichtung des Gütertransports. Mehr »
Heiße Luft um Windräder
Dirk Adams: Aufgebauschte Debatte ist nicht zielführend
Angesichts der Diskussion um einen Windpark in der Nähe der Wartburg mahnt die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu mehr Sachlichkeit. Mehr »
Recht muss Recht bleiben
Dirk Adams kritisiert geplante Verschwendung von Steuergeldern
Dirk Adams, wirtschafts- und innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, begrüßt die Klarstellung des Thüringer Bauministeriums zum generellen Umgang mit Bauprojekten in FFH-Gebieten. Mehr »
Aufklären ja – ausschnüffeln nein!
Dirk Adams: Mit Vorratsdatenspeicherung werden grundgesetzliche Freiheiten verletzt
Der innenpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Dirk Adams, zeigt sich überrascht hinsichtlich der aktuellen Äußerungen von Innenminister Peter Huber (CDU) zur Vorratsdatenspeicherung. Mehr »
Ausbau dringend nötig
Jennifer Schubert: Umgang mit der Mitte-Deutschland-Verbindung ist ein Treppenwitz
Heute werden 16 Anliegerstädte zwischen Kassel und Dresden in Berlin eine Resolution zum dringend notwendigen Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung übergeben.
„Jena und Gera brauchen endlich eine schnelle und vor allem zuverlässige Anbindung an den Knotenpunkt Erfurt sowie an das Ballungszentrum Westsachsen", erklärt Jennifer Schubert, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag. Mehr »
Straßenbau kritisch hinterleuchten
Jennifer Schubert: Mehr Straßen bedeuten nicht automatisch mehr Lebensqualität
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert den Straßenbauämtern in Thüringen zu ihrem 20. Geburtstag. Nach der friedlichen Revolution sei es eine wichtige Aufgabe gewesen, die Straßen-Infrastruktur zu sanieren, betont die verkehrspolitische Sprecherin, Jennifer Schubert. Für die Zukunft äußert sie sich aber auch skeptisch zu deren Aufgabengebiet. Mehr »
Güterverkehr gehört auf die Schiene
Jennifer Schubert, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, fordert ein klares Bekenntnis der Landesregierung zum Schienengüterverkehr.
„Die Planungen von Verkehrsminister Carius, auf Thüringer Straßen überdimensionierte Lastkraftwagen - sogenannte Gigaliner - zuzulassen, sind inkonsequent", so die Abgeordnete. Mehr »
Beitritt zum VMT wichtiger Schritt
Jennifer Schubert bietet Zusammenarbeit bei Vertaktung an
Mit Freude nimmt Jennifer Schubert, verkehrspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion, die Entscheidung des Saale-Holzland-Kreises für den VMT zur Kenntnis. „Nach Gotha, Gera und dem gesamten Weimarer Land ist der Saale-Holzland-Kreis ein weiterer wichtiger Baustein hin zu einem leistungsfähigen Nahverkehrsverbund in Thüringen. Umso unverständlicher bleiben die Entscheidungen aus Sömmerda und des Ilm-Kreises, die einen Beitritt erst vor kurzem abgelehnt haben". Mehr »
Erst das Hirn, dann den Betonmischer einschalten
Jennifer Schubert: konkrete Maßnahmen in der Verkehrspolitik nötig
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag fordert in der Verkehrspolitik endlich konkrete Maßnahmen zum Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung.
Bislang gebe es nur Ankündigungen, kritisiert die verkehrspolitische Sprecherin, Jennifer Schubert. Mehr »
Klartext reden statt Kosten blähen
Jennifer Schubert: „Umbenennung des Erfurter Flughafens ist Trojanisches Pferd"
„Die Kosten für die geplante Umbenennung des Erfurter Flughafens sind viel geringer als von der Flughafengesellschaft angegeben".
Zu diesem Ergebnis kommt Jennifer Schubert, verkehrspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion. Mehr »
Begehung der Radwegquerung an der Camsdorfer Brücke in Jena
Die Radwegquerung an der Camsdorfer Brücke in Jena stellt seit langem ein großes Diskussionsthema dar.
Anlässlich jüngster Diskussionen lud Jennifer Schubert und der Arbeitskreis Verkehr des Kreisverbandes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Jena am Donnerstag, den 3. Juni 2010 zu einer Begehung der Camsdorfer Brücke ein, um sich vor Ort ein aktuelles Bild von der Lage zu machen.
Umbenennung des Flughafens in Erfurt-Weimar ist ein Feigenblatt
Es tut sich was am Erfurter Flughafen. Weniger auf dem Rollfeld, denn die Anzahl der Passagiere ist im letzten Jahr auf nur noch 270.000 zurückgegangen. Fünf Jahre zuvor waren es noch 550.000. Aber als Ausgleich wird intensiv über die Umbenennung diskutiert. Verkehrsminister Carius sieht sich nun veranlasst, diese für nächstes Jahr anzukündigen. Das sei als Gesellschafter mit 95 Prozent Anteilen auch sein gutes Recht, so Jennifer Schubert, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Mehr »
Wer keine Ziele hat, kann sie auch nicht erreichen
©Peter von Bechen / pixelio.de
Zum europäischen Tag des Rades: Grüne fordern Zielvorgaben für die Förderung des Radverkehrs
Die Landesregierung will kein Ziel für den Anteil des Radverkehrs in Thüringen festlegen. Diese Aussage erhielt die Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Jennifer Schubert, auf Anfrage. Es sei angesichts der vielfältigen regionalen Unterschiede nicht sinnvoll, eine einheitliche Zielgröße festzulegen, so die Regierung. Mehr »
Landtagsabgeordnete Jennifer Schubert und Grüne Meininger Stadtratsfraktion unterstützen BUND-Brief an Carius
Die Thüringer Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Jennifer Schubert, die Grüne Stadtratsfraktion in Meiningen sowie die Grüne Kreistagsfraktion unterstützen den offenen Brief des BUND Kreisverbandes Schmalkalden - Meiningen an Minister Christian Carius. In dem Brief bittet der BUND den Minister, gegen die Erschließung des Meininger Industriegebiets „Rohrer Stirn" zu intervenieren. Mehr »
Zu guter Bildung gehört ein sicherer Schulbus
Jennifer Schubert: Sicherheit und Qualität im ÖPNV muss durch das Land besser abgesichert werden
Aus Sicht der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigen die Thüringer Verkehrsbetriebe mit der heutigen Vorstellung des Schülerferientickets, dass sie Ihre Aufgabe ernst nehmen, Kindern und Jugendlichen auch in deren Freizeit einen attraktiven öffentlichen Verkehr zu ermöglichen. Mehr »
Grüne stellen Entwurf für neues Thüringer Ministergesetz vor
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Landesvorstand der Partei haben heute ihren Entwurf für ein neues Thüringer Ministergesetz vorgestellt.
„Eine Änderung der Regelungen ist längst überfällig, denn die üppige Versorgung der Amtsinhaber im Freistaat ist gegenüber den Bürgerinnen und Bürger nicht mehr zu rechtfertigen", sagte die Vorsitzende der bündnisgrünen Fraktion im Landtag, Anja Siegesmund. „Die derzeit so häufig geforderte Eigenverantwortung muss auch und gerade für Minister gelten." Mehr »
Transparenz und Beteiligung
www.stepmap.de
Dirk Adams: Gebietsreform braucht gute Informationspolitik und breite Diskussion
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht sich für ein rasches und bürgernahes Vorgehen beim Thema Gebietsreform aus. „Wir brauchen ein klares Leitbild für die Gebietsreform. Die von der Regierung geplante Studie muss deren Potenziale und die Wege zur Umsetzung aufzeigen", fordert der Innenpolitische Sprecher der Fraktion, Dirk Adams. Mehr »
Anti-Nazi-Demo in Erfurt: Live mit Dirk Adams und Anja Siegesmund
Grüne Landtagsfraktion protestiert mit vielen BürgerInnen gegen rechten Aufmarsch
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wertet die heutigen Proteste gegen einen rechten Aufmarsch in Erfurt als einen Erfolg der Zivilcourage. Mehr »
Carius fern der Realität
©RainerSturm/pixelio.de
Jennifer Schubert kritisiert Veränderungen im Bahnverkehr als unzureichend
Die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Jennifer Schubert, kritisiert die von Verkehrsminister Carius ausgehandelten Veränderungen im Bahnverkehr als vollkommen unzureichend. „Die erzielten Ergebnisse zum Erfolg zu erklären, zeugt von Realitätsferne - vielleicht sollte der Minister häufiger selbst in den Zug steigen", erklärt die Abgeordnete. Mehr »
Falsche Weichenstellung
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Jennifer Schubert sieht Investitionsprogramm für Nahverkehr kritisch
Die verkehrspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Jennifer Schubert, kritisiert die heute von Verkehrsminister Christian Carius (CDU) vorgestellte Fortschreibung des Investitionsprogramms für den Öffentlichen Personennahverkehr als „inkonsequent und unschlüssig". Mehr »
Grüne für Stärkung des Biosphärenreservates „Vessertal – Thüringer Wald“
Dr. Frank Augsten: Biosphärenregion ist nichts anderes als Biosphärenreservat
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sehen die Erweiterung des Biosphärenreservates Vessertal nicht als Alternative zu einem möglichen Nationalpark, sondern als zwingende Notwendigkeit für den Erhalt des jetzigen Zustandes an.
„Wenn es nicht zur Erweiterung des Biosphärenreservates kommt, wird die Region diesen Status verlieren. Hier besteht enormer Handlungsbedarf", mahnt Dr. Frank Augsten die Landesregierung. Das neue Wortspiel „Biosphärenregion" ist aus seiner Sicht nur eine andere Bezeichnung für ein Biosphärenreservat. „Die Region aber braucht keine Wortspiele, sondern einen sachlichen Diskussionsprozess zum Wohle von Natur und Mensch", betont Augsten. Mehr »
Halbherzig statt aus einem Guss
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Jennifer Schubert bedauert Ablehnung des grünen Antrags zum Nahverkehr
Jennifer Schubert, verkehrspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ist enttäuscht über die Ablehnung des Fraktionsantrags „Bahn und Bus aus einem Guss" in der heutigen Landtagssitzung. Mehr »
