Alleinerziehende nicht allein lassen
Anja Siegesmund: Verbesserung der Situation ist zentrale sozialpolitische Aufgabe
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert anlässlich aktueller Zahlen des Statistischen Bundesamtes zur Situation Alleinerziehender ein Umsteuern in der Sozialpolitik. Mehr »
Gefährlicher Datenfriedhof
Dirk Adams warnt vor Verharmlosung der Vorratsdatenspeicherung
Anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Innenminister Peter Huber (CDU) zum Thema Vorratsdatenspeicherung warnt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vor einer Verharmlosung dieser Praxis. Mehr »
Bundesverwaltungsgericht gibt Innenministerium Recht
Anja Siegesmund: Überwachung der LINKEN bleibt dennoch unverhältnismäßig
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag bedauert die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes zur Überwachung der LINKEN. Eine andauernde Überwachung der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz sei unverhältnismäßig, so Anja Siegesmund, die Fraktionsvorsitzende der bündnisgrünen Landtagsfraktion. Mehr »
Ausbau dringend nötig
Jennifer Schubert: Umgang mit der Mitte-Deutschland-Verbindung ist ein Treppenwitz
Heute werden 16 Anliegerstädte zwischen Kassel und Dresden in Berlin eine Resolution zum dringend notwendigen Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung übergeben.
„Jena und Gera brauchen endlich eine schnelle und vor allem zuverlässige Anbindung an den Knotenpunkt Erfurt sowie an das Ballungszentrum Westsachsen", erklärt Jennifer Schubert, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag. Mehr »
Straßenbau kritisch hinterleuchten
Jennifer Schubert: Mehr Straßen bedeuten nicht automatisch mehr Lebensqualität
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert den Straßenbauämtern in Thüringen zu ihrem 20. Geburtstag. Nach der friedlichen Revolution sei es eine wichtige Aufgabe gewesen, die Straßen-Infrastruktur zu sanieren, betont die verkehrspolitische Sprecherin, Jennifer Schubert. Für die Zukunft äußert sie sich aber auch skeptisch zu deren Aufgabengebiet. Mehr »
Speichertechnologien für Erneuerbare Energien vorantreiben
Bündnisgrüne Fraktion fordert mehr Initiative der Thüringer Landesregierung
Mit großer Überraschung nehmen die Landtagsabgeordneten Jennifer Schubert und Dirk Adams die Antwort des Thüringer Wirtschaftsministers auf ihre Anfrage zur Nutzung und Speicherung Erneuerbarer Energien in Thüringen vom 23. Juni zur Kenntnis. Mehr »
Güterverkehr gehört auf die Schiene
Jennifer Schubert, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, fordert ein klares Bekenntnis der Landesregierung zum Schienengüterverkehr.
„Die Planungen von Verkehrsminister Carius, auf Thüringer Straßen überdimensionierte Lastkraftwagen - sogenannte Gigaliner - zuzulassen, sind inkonsequent", so die Abgeordnete. Mehr »
Beitritt zum VMT wichtiger Schritt
Jennifer Schubert bietet Zusammenarbeit bei Vertaktung an
Mit Freude nimmt Jennifer Schubert, verkehrspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion, die Entscheidung des Saale-Holzland-Kreises für den VMT zur Kenntnis. „Nach Gotha, Gera und dem gesamten Weimarer Land ist der Saale-Holzland-Kreis ein weiterer wichtiger Baustein hin zu einem leistungsfähigen Nahverkehrsverbund in Thüringen. Umso unverständlicher bleiben die Entscheidungen aus Sömmerda und des Ilm-Kreises, die einen Beitritt erst vor kurzem abgelehnt haben". Mehr »
Per Pedes und Rad - Ganz nah dran an Land und Leuten
In den nächsten Wochen werden viele Menschen ihr Auto stehen lassen und umweltfreundlich mit Bus, Bahn, Fahrrad oder zu Fuß die Schönheiten der Welt genießen. Jahr für Jahr steigt etwa die Anzahl der Fahrradtouristen in Thüringen. Zunehmend besser ausgebaute Radwege, fahrradfreundliche Gaststätten und Hotels und das Bewusstsein, Heimat und Nachbarn mit dem Drahtesel entspannt kennen lernen zu können, sind Gründe für diesen Trend. Mehr »
Grundsteinlegung für das „fahrende Volk“
Jennifer Schubert: Herzlichen Glückwunsch zur Grundsteinlegung und zur
zukunftweisenden Verkehrspolitik Herr Carius
Am Mittwoch (23.06.2010) wird Thüringens Verkehrsminister Christian Carius den
Grundstein für die Schmalkaldetalbrücke der B 19 in Südthüringen legen. Bei der ca. 630 m
langen und rund 17 Millionen Euro teueren Talbrücke handelt es sich um die
Trassenverlegung der B 19. Mehr »
Erst das Hirn, dann den Betonmischer einschalten
Jennifer Schubert: konkrete Maßnahmen in der Verkehrspolitik nötig
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag fordert in der Verkehrspolitik endlich konkrete Maßnahmen zum Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung.
Bislang gebe es nur Ankündigungen, kritisiert die verkehrspolitische Sprecherin, Jennifer Schubert. Mehr »
Klartext reden statt Kosten blähen
Jennifer Schubert: „Umbenennung des Erfurter Flughafens ist Trojanisches Pferd"
„Die Kosten für die geplante Umbenennung des Erfurter Flughafens sind viel geringer als von der Flughafengesellschaft angegeben".
Zu diesem Ergebnis kommt Jennifer Schubert, verkehrspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion. Mehr »
Begehung der Radwegquerung an der Camsdorfer Brücke in Jena
Die Radwegquerung an der Camsdorfer Brücke in Jena stellt seit langem ein großes Diskussionsthema dar.
Anlässlich jüngster Diskussionen lud Jennifer Schubert und der Arbeitskreis Verkehr des Kreisverbandes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Jena am Donnerstag, den 3. Juni 2010 zu einer Begehung der Camsdorfer Brücke ein, um sich vor Ort ein aktuelles Bild von der Lage zu machen.
Umbenennung des Flughafens in Erfurt-Weimar ist ein Feigenblatt
Es tut sich was am Erfurter Flughafen. Weniger auf dem Rollfeld, denn die Anzahl der Passagiere ist im letzten Jahr auf nur noch 270.000 zurückgegangen. Fünf Jahre zuvor waren es noch 550.000. Aber als Ausgleich wird intensiv über die Umbenennung diskutiert. Verkehrsminister Carius sieht sich nun veranlasst, diese für nächstes Jahr anzukündigen. Das sei als Gesellschafter mit 95 Prozent Anteilen auch sein gutes Recht, so Jennifer Schubert, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Mehr »
Wer keine Ziele hat, kann sie auch nicht erreichen
©Peter von Bechen / pixelio.de
Zum europäischen Tag des Rades: Grüne fordern Zielvorgaben für die Förderung des Radverkehrs
Die Landesregierung will kein Ziel für den Anteil des Radverkehrs in Thüringen festlegen. Diese Aussage erhielt die Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Jennifer Schubert, auf Anfrage. Es sei angesichts der vielfältigen regionalen Unterschiede nicht sinnvoll, eine einheitliche Zielgröße festzulegen, so die Regierung. Mehr »
Landtagsabgeordnete Jennifer Schubert und Grüne Meininger Stadtratsfraktion unterstützen BUND-Brief an Carius
Die Thüringer Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Jennifer Schubert, die Grüne Stadtratsfraktion in Meiningen sowie die Grüne Kreistagsfraktion unterstützen den offenen Brief des BUND Kreisverbandes Schmalkalden - Meiningen an Minister Christian Carius. In dem Brief bittet der BUND den Minister, gegen die Erschließung des Meininger Industriegebiets „Rohrer Stirn" zu intervenieren. Mehr »
Bio-Milch zum Kindertag
Am Kindertag und Weltmilchtag verteilte Jennifer Schubert, Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Bio-Milch an Kinder in der Löbderstraße. Damit will sie auf die derzeitige Situation zum Thema Pausenversorgung an Thüringer Schulen aufmerksam machen.
"Dass der in der letzten Plenarsitzung vom 27. Mai 2010 durch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachte Antrag zu einer gesunden Pausenversorgung durch die CDU-SPD-Koalition abgelehnt worden ist, ist nicht hinnehmbar", so Jennifer Schubert. Mehr »
Zu guter Bildung gehört ein sicherer Schulbus
Jennifer Schubert: Sicherheit und Qualität im ÖPNV muss durch das Land besser abgesichert werden
Aus Sicht der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigen die Thüringer Verkehrsbetriebe mit der heutigen Vorstellung des Schülerferientickets, dass sie Ihre Aufgabe ernst nehmen, Kindern und Jugendlichen auch in deren Freizeit einen attraktiven öffentlichen Verkehr zu ermöglichen. Mehr »
Grüne stellen Entwurf für neues Thüringer Ministergesetz vor
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Landesvorstand der Partei haben heute ihren Entwurf für ein neues Thüringer Ministergesetz vorgestellt.
„Eine Änderung der Regelungen ist längst überfällig, denn die üppige Versorgung der Amtsinhaber im Freistaat ist gegenüber den Bürgerinnen und Bürger nicht mehr zu rechtfertigen", sagte die Vorsitzende der bündnisgrünen Fraktion im Landtag, Anja Siegesmund. „Die derzeit so häufig geforderte Eigenverantwortung muss auch und gerade für Minister gelten." Mehr »
Transparenz und Beteiligung
www.stepmap.de
Dirk Adams: Gebietsreform braucht gute Informationspolitik und breite Diskussion
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht sich für ein rasches und bürgernahes Vorgehen beim Thema Gebietsreform aus. „Wir brauchen ein klares Leitbild für die Gebietsreform. Die von der Regierung geplante Studie muss deren Potenziale und die Wege zur Umsetzung aufzeigen", fordert der Innenpolitische Sprecher der Fraktion, Dirk Adams. Mehr »
Anti-Nazi-Demo in Erfurt: Live mit Dirk Adams und Anja Siegesmund
Grüne Landtagsfraktion protestiert mit vielen BürgerInnen gegen rechten Aufmarsch
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wertet die heutigen Proteste gegen einen rechten Aufmarsch in Erfurt als einen Erfolg der Zivilcourage. Mehr »
Carius fern der Realität
©RainerSturm/pixelio.de
Jennifer Schubert kritisiert Veränderungen im Bahnverkehr als unzureichend
Die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Jennifer Schubert, kritisiert die von Verkehrsminister Carius ausgehandelten Veränderungen im Bahnverkehr als vollkommen unzureichend. „Die erzielten Ergebnisse zum Erfolg zu erklären, zeugt von Realitätsferne - vielleicht sollte der Minister häufiger selbst in den Zug steigen", erklärt die Abgeordnete. Mehr »
Falsche Weichenstellung
pixelio.de
Jennifer Schubert sieht Investitionsprogramm für Nahverkehr kritisch
Die verkehrspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Jennifer Schubert, kritisiert die heute von Verkehrsminister Christian Carius (CDU) vorgestellte Fortschreibung des Investitionsprogramms für den Öffentlichen Personennahverkehr als „inkonsequent und unschlüssig". Mehr »
Grüne für Stärkung des Biosphärenreservates „Vessertal – Thüringer Wald“
Dr. Frank Augsten: Biosphärenregion ist nichts anderes als Biosphärenreservat
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sehen die Erweiterung des Biosphärenreservates Vessertal nicht als Alternative zu einem möglichen Nationalpark, sondern als zwingende Notwendigkeit für den Erhalt des jetzigen Zustandes an.
„Wenn es nicht zur Erweiterung des Biosphärenreservates kommt, wird die Region diesen Status verlieren. Hier besteht enormer Handlungsbedarf", mahnt Dr. Frank Augsten die Landesregierung. Das neue Wortspiel „Biosphärenregion" ist aus seiner Sicht nur eine andere Bezeichnung für ein Biosphärenreservat. „Die Region aber braucht keine Wortspiele, sondern einen sachlichen Diskussionsprozess zum Wohle von Natur und Mensch", betont Augsten. Mehr »
Halbherzig statt aus einem Guss
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Jennifer Schubert bedauert Ablehnung des grünen Antrags zum Nahverkehr
Jennifer Schubert, verkehrspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ist enttäuscht über die Ablehnung des Fraktionsantrags „Bahn und Bus aus einem Guss" in der heutigen Landtagssitzung. Mehr »
